Kategorie: Presseschau
CDU lehnt „SUV-Tarif“ ab: Pohler warnt vor Mehrbelastung für Anwohner
Kategorie: PresseschauEin interfraktioneller Antrag von BIBS und Grünen sieht vor, die Gebühren für Bewohnerparkausweise in Braunschweig künftig nach Fahrzeuggröße zu staffeln. Grundlage soll die tatsächlich beanspruchte Straßenfläche sein. Perspektivisch könnten sich die Kosten – je nach Fahrzeug – um ein Vielfaches erhöhen. Der Vorschlag stößt im Rat auf deutliche Kritik, insbesondere bei der CDU. CDU-Oberbürgermeisterkandidat Maximilian…
„An Sicherheit darf nicht gespart werden“: Pohler stellt Sechs-Punkte-Plan für Braunschweig vor
Kategorie: PresseschauMit einem Sechs-Punkte-Plan zur inneren Sicherheit will die CDU Braunschweig das Sicherheitsgefühl in der Stadt stärken. Initiator und zentraler Treiber ist CDU-Oberbürgermeisterkandidat Maximilian Pohler, der Sicherheit als kommunale Kernaufgabe versteht – nicht allein als Zuständigkeit der Polizei. Der Rat soll am 10. Februar über den Antrag entscheiden. Pohler begründet den Vorstoß mit einer kritischen Bestandsaufnahme:…
Haus der Musik beschlossen: Pohler stimmt zu – aus Verantwortung für die Innenstadt
Kategorie: PresseschauDer Rat der Stadt Braunschweig hat mit der Mehrheit von SPD und CDU dem Konzept für ein Haus der Musik im ehemaligen Karstadt-Einrichtungshaus zugestimmt. Damit kann die Stadtverwaltung die Planungen für eine gemeinsame Stiftung mit dem Unternehmen New Yorker weiterverfolgen, das 60 Millionen Euro beisteuern will. Vorgesehen sind die Städtische Musikschule, ein Konzertsaal mit rund…
Arbeitspflicht für Flüchtlinge: Pohler wirbt für „Fordern und Fördern“
Kategorie: PresseschauDer Rat der Stadt Braunschweig hat den CDU-Antrag zur Einführung einer Arbeitspflicht für Flüchtlinge mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die Debatte verlief emotional; SPD, Grüne, Die Fraktion.BS, BIBS und auch die AfD stimmten gegen den Vorstoß der Christdemokraten. CDU-OB-Kandidat Maximilian Pohler eröffnete die Ratsdebatte mit einer klaren Positionierung: „Gemeinwohlorientierte Arbeit ist kein Zwang, sondern Teilhabe. Integration…
Kostenexplosion beim Klinikum Braunschweig: Pohler fordert Konsequenzen und Aufklärung
Kategorie: PresseschauDie Umbaukosten des Städtischen Klinikums Braunschweig überschreiten erstmals die Milliardenmarke. Statt der bislang angenommenen 803,3 Millionen Euro geht die Klinikführung nun von Gesamtkosten in Höhe von 1,0057 Milliarden Euro aus – ein Plus von rund 202 Millionen Euro bzw. 25,2 Prozent. Die deutliche Kostensteigerung belastet den städtischen Haushalt massiv, zumal das Klinikum zusätzlich hohe jährliche…